über fsr

Dynamische Rechtsanwälte mit Unternehmergeist.

Fokus: Immobilien- und Vergaberecht.
Setting: Wirtschaftskanzlei anno 2017, gegründet
von Benedikt Stockert und Sebastian Feuchtmüller.
Right to the point: kreativer und moderner Ansatz
zur Entwicklung rechtlich und wirtschaftlich
optimierter Lösungen.

„Unser Anspruch an anwaltliche Beratung:
Juristische Exzellenz gepaart mit
Vertrauen, Verlässlichkeit und Spaß
in der Zusammenarbeit.“

Sebastian Feuchtmüller

„Sehen Sie uns als Sparringpartner, der mit präzisen Vorschlägen neue Optionen aufzeigt und Sie bestmöglich und effizient zum Ziel führt. Ohne die klassischen Anwaltsklischees.“

Benedikt Stockert

Unsere Tätigkeitsfelder

Ansprechpartner für ganzheitliche Beratung.

Im Rahmen unserer Spezialisierungen stehen wir Ihnen mit unserem Know-how persönlich und hochmotiviert zur Seite. Um Ihnen als zentraler Ansprechpartner für eine allumfassende Betreuung Ihres Projekts zur Verfügung zu stehen, arbeiten wir außerhalb unserer Fachgebiete mit zahlreichen Kooperationskanzleien zusammen. Gerne binden wir die besten Spezialisten aus unserem weitreichenden Netzwerk in die Lösung Ihrer Rechtsfragen ein.


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Immobilienrecht

Jeder Immobilie ihr Fundament. Jeder Transaktion ihre anwaltliche Begleitung. Mit profunder Marktkenntnis und rechtlicher Expertise auf dem neuesten Stand stellen wir das ideale Fundament für Ihr erfolgreiches Projekt zur Verfügung.

ONE-STOP-SHOP bei Immobilienprojekten

Wir sehen uns als zentrale Anlaufstelle für unsere Klienten, die Ihnen schnellstmögliche Kommunikationsabläufe und eine einfache und transparente Koordination der einzelnen Arbeitsschritte erlaubt. Profitieren Sie von unserem aktiven Netzwerk aus Steuerberatern, Architekten, Bauingenieuren, Ziviltechnikern und zertifizierten Sachverständigen einerseits sowie Investoren und Projektentwicklern andererseits. Das richtige Team findet für jede Herausforderung die optimale Lösung.

Expertise

Zu unserer Expertise zählt neben der Entwicklung von Bestandliegenschaften und der Abwicklung von Neubauten im Sinne des Bauträgervertragsgesetzes (BTVG) auch die Beratung in komplexen bestandrechtlichen Fragen. Wir betreuen Projektentwickler und Bauträger sowie KMUs und Privatpersonen zudem in sämtlichen damit im Zusammenhang stehenden zivil-, verwaltungs-, steuer- und gesellschaftsrechtlichen Fragen.


Ansprechpartner

Benedikt Stockert, Sebastian Feuchtmüller

Aktuelle Projekte

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Vergaberecht

Mit Sebastian Feuchtmüller und Karlheinz Moick stehen zwei ausgewiesene Vergaberechtsexperten an der Front unseres Vergaberechts-Teams. Beide sind seit jeweils mehr als zehn Jahren schwerpunktmäßig in der Vergaberechtspraxis tätig, haben zu vergaberechtlichen Problemstellungen promoviert, publizieren regelmäßig im Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe und halten Fachvorträge. Karlheinz Moick war zudem viele Jahre als Leiter des Beschaffungswesens eines öffentlichen Auftraggebers beschäftigt und kennt die typischen internen Abläufe sowie Problemstellungen aus der unmittelbaren Auftraggeberperspektive.

Unser Ansatz

Bei unserer vergaberechtlichen Beratung verfolgen wir einen Boutiqueansatz, bei dem persönliche Betreuung, rasche Reaktionen und das Eingehen auf die individuelle Situation des Klienten im Vordergrund stehen. Besonderen Wert legen wir auf eine ganzheitliche Herangehensweise, die über den Tellerrand des BVergG blickt und etwa vertrags- und datenschutzrechtliche Aspekte sowie Compliancethemen von Anfang an mitberücksichtigt. Unser Augenmerk liegt auf praxisnahen Lösungen unter Vermeidung unnötiger Aufwände.

Expertise

Unsere Expertise reicht von der Konzeption und Abwicklung großer Beschaffungsvorhaben über die Vertretung von öffentlichen und Sektorenauftraggebern sowie Bietern vor den Gerichten (Verwaltungsgerichte, VwGH, VfGH, EuGH), die Erstellung von Gutachten und Stellungnahmen, die strategische Beratung in komplexen vergaberechtlichen Problemfeldern bis zur Beratung und Vertretung von Unternehmern rund um die Teilnahme an Vergabeverfahren. Das Team verfügt über umfangreiche Erfahrung sowohl bei Bau-, bei Liefer- als auch bei Dienstleistungsvergaben, insbesondere auch bei der Beschaffung geistiger Dienstleistungen sowie bei der Vergabe von Rahmenvereinbarungen.

Wir verfügen über spezielle Expertise im Bereich der innovationsfördernden öffentlichen Beschaffung (IÖB) und im Bereich der Forschung- und Entwicklung. Sowohl vergaberechtliche und beihilferechtliche Implikation bei der Finanzierung von F&E-Projekten, als auch Möglichkeiten und Knackpunkte bei der Beschaffung von Innovationen sind uns bestens bekannt. An der Abwicklung erster Innovationspartnerschaften in Österreich sind wir unmittelbar beteiligt.

Unsere Mandatsarbeit umfasst neben der Beratung unterschiedlichster öffentlicher Auftraggeber und Sektorenauftraggeber (darunter zB Bundesministerien, Landesverwaltungen, Bahn- und Straßenbetreiber, Energieversorger, Krankenanstaltenbetreiber, Sozialversicherungsträger, Universitäten, etc) die Beratung verschiedener Hoch- und Tiefbauunternehmen, Planungs- und Ziviltechnikerbüros, IT-Unternehmen, Beratungs- oder Produktionsunternehmen, Forschungseinrichtungen, etc.


Ansprechpartner

Sebastian Feuchtmüller, Karlheinz Moick

Update Vergabe
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Notariatskammern sind öffentliche Auftraggeber

Die Frage, ob autonome Kammern als Einrichtungen des öffentlichen Rechts zu qualifizieren sind, ist viel diskutiert. Der VwGH bejaht dies nun für die österreichischen Notariatskammern.
  • EuGH
  • VwGH
  • BVwG / LVwG
  • Sonstiges

Neuerungswert

4 out of 5

Rechtlicher Kontext

Gemäß § 4 Abs 1 Z 2 BVergG 2018 gilt Vergaberecht für Einrichtungen („Einrichtungen des öffentlichen Rechts“), die im Wesentlichen (a) zum besonderen Zweck gegründet wurden, im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nicht gewerblicher zu erfüllen, (b) zumindest teilrechtsfähig sind und (c) überwiegend von öffentlichen Auftraggebern finanziert oder beherrscht werden.

Für die Ärztekammer Westfalen-Lippe hatte der EuGH die öffentliche Auftraggebereigenschaft in der Rs C-526/11 verneint. Die Ärztekammer war seines Erachtens weder öffentlich finanziert, bestand eine öffentliche Aufsicht über ihre Leitung.

Sachverhalt

Im Rahmen der Vergabe der Entwicklung einer Individualsoftwarelösung hatte der VwGH zu prüfen, ob die sechs Notariatskammern und die Österreichische Notariatskammer öffentliche Auftraggeberinnen sind.

Entscheidungsinhalt

Kernelement der Prüfung war, ob von eine Beherrschung der Notariatskammern durch öffentliche Auftraggeber vorliegt (die anderen beiden Kriterien – im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nicht gewerblicher Art und zumindest Teilrechtsfähigkeit – waren nach Ansicht des VwGH jedenfalls gegeben).

Eine solche Beherrschung lag im Wege einer Aufsicht hinsichtlich der Leitung vor, weil die Notariatskammern hinsichtlich ihrer Gebarung der Kontrolle des Rechnungshofes unterliegen. Dass diese Kontrolle nicht die Gebarung in Wahrnehmung der Aufgaben als Interessenvertretung maßgeblichen Beschlüsse der zuständigen Organe der gesetzlichen beruflichen Vertretungen umfasst, war für den entscheidenden Senat nicht ausschlaggebend, weil von dieser Einschränkung nicht die Art und Weise der Durchführung derartiger interessenpolitischer Organbeschlüsse erfasst ist. Zudem bestehe ein gesetzliches Aufsichtsrecht über die Notariatskammern durch den Bundesminister für Justiz, der – unter bestimmten Voraussetzungen – bestimmte Beschlüsse aufheben oder eine Kammer aufzulösen kann.

Ergebnis

Die Notariatskammern erfüllen die Voraussetzungen für Einrichtungen des öffentlichen Rechts gemäß § 4 Abs 1 Z 2 BVergG 2018.

Sebastian Feuchtmüller

Berücksichtigung von Erfahrungen bei der vertieften Angebotsprüfung

Die vertiefte Angebotsprüfung stellt eine reine Plausibilitätsprüfung dar. Auftraggeber dürfen glaubwürdig dargelegte Erfahrungswerte als Nachweis gelten lassen
  • EuGH
  • VwGH
  • BVwG / LVwG
  • Sonstiges

Neuerungswert

3 out of 5

Rechtlicher Kontext und 1. Instanz

Unter bestimmten Voraussetzungen müssen Auftraggeber Angebote vertieft prüfen. Ziel der vertieften Angebotsprüfung ist die Beurteilung der Preisgestaltung auf ihre betriebswirtschaftliche Erklär- und Nachvollziehbarkeit. § 125 Abs 4 BVergG 2006 (zukünftig § 137 Abs 3 BVergG 2018) zählt deklarativ auf, nach welchen Kriterien diese Beurteilung zu erfolgen hat.

Das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich beurteilte im streitgegenständlichen Angebot bei einer wesentlichen Position die angesetzte Höhe von Aufwand­ersatz und der Personalkosten als nicht gänzlich nachvollziehbar. Erfahrungswerte seien glaubwürdig dargelegt worden, reichten aber nach Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht aus.

Entscheidungsinhalt

Der VwGH hob die Entscheidung auf und führte zur Prüfung anhand der Kriterien für die vertiefte Angebotsprüfung aus: „Auf welche Weise das Vorliegen dieser Kriterien zu beurteilen ist, wird im Gesetz nur für die Z 3 ausgeführt, wonach die Aufgliederung der Preise ‚aus der Erfahrung‘ erklärbar sein muss. Es ergibt sich jedoch kein Hinweis, dass die Erklärbarkeit aus der Erfahrung nicht auch bei der Beurteilung des Vorliegens der anderen Kriterien, somit auch jenes gemäß § 125 Abs 4 Z 1 BVergG 2006 herangezogen werden kann. […]

In diesem Zusammenhang ist maßgeblich, dass es sich nach der […] Judikatur bei der Überprüfung […] lediglich um eine Plausibilitätsprüfung handelt, bei der nur – grob – geprüft werden muss, ob ein seriöser Unternehmer die angebotenen Leistungen zu den angebotenen Preisen erbringen kann. Es ist kein vernünftiger Grund zu sehen, warum glaubwürdig dargelegte Erfahrungen bei dieser Prüfung nicht berücksichtigt werden dürfen.“

Ergebnis

Im Rahmen der vertieften Angebotsprüfung können Erfahrungswerte nicht nur bei der Prüfung der Aufgliederung der Preise oder des Gesamtpreises (§ 125 Abs 4 Z 3 BVergG 2006 bzw § 137 Abs 3 Z 3 BVergG 2018) berücksichtigt werden sondern generell in die vertiefte Angebotsprüfung, die lediglich eine Plausibilitätsprüfung darstellt, einfließen.

Karlheinz Moick

Begründungstiefe der Zuschlagsentscheidung

Der EuGH äußerte sich (erneut) zu den Anforderungen an die Begründungstiefe der Zuschlagsentscheidung bei Vergaben nach der europäischen Haushaltsordnung
  • EuGH
  • VwGH
  • BVwG / LVwG
  • Sonstiges

Rechtlicher Kontext

Die Europäische Haushaltsordnung enthält die Vorgaben für Vergaben durch Organisationen der Europäischen Union. Die dortigen Bestimmungen betreffend den Inhalt einer Mitteilung der Zuschlagsentscheidung sind jenen des BVergG nicht unähnlich:

Nach Art 100 Abs 2 Unterabs 1 der europäischen Haushaltsordnung hat der öffentliche Auftraggeber alle Bewerber oder Bieter, deren Bewerbung oder Angebot abgelehnt wurde, über die Gründe für die Ablehnung zu unterrichten und die Merkmale und Vorteile seines Angebots sowie den Namen des Auftragnehmers allen Bietern mitzuteilen, die ein anforderungsgemäßes Angebot eingereicht und schriftlich um diese Mitteilung ersucht haben.

Nach der bereits einschlägigen Rechtsprechung des EuGH kann vom Auftraggeber nicht verlangt werden, den abgelehnten Bietern zum einen neben den Gründen für die Ablehnung des Angebots eine detaillierte Zusammenfassung, in der jedes Detail seines Angebots im Hinblick auf dessen Bewertung berücksichtigt wurde, und zum anderen im Rahmen der Mitteilung der Merkmale und Vorteile des ausgewählten Angebots eine detaillierte vergleichende Analyse des ausgewählten Angebots und des Angebots des abgelehnten Bieters übermitteln (EuGH 4.10.2012, Rs C-629/11 P).

Entscheidungsinhalt

Der EuGH konkretisiert seine bisherige Rechtsprechung: Es ist nicht erforderlich, „dass jedem negativen oder positiven Kommentar in der Bewertung ein spezifisches Gewicht zuzumessen ist. Für den Fall, dass die Auftragsunterlagen spezifische bezifferte Gewichtungen enthalten, die den Kriterien oder Unterkriterien zugeordnet sind, verlangt der Transparenzgrundsatz jedoch, dass diese Kriterien oder Unterkriterien eine bezifferte Bewertung erhalten„.

Im konkreten Fall waren in den Ausschreibungsunterlagen Gewichtungen von Qualitätskriterien und Subgewichtungen von Unterkriterien festgelegt. Der Bewertungsausschuss hatte eine für diese Kriterien und Subkriterien spezifische Beurteilung abgegeben. Der EuGH wertete es als Verletzung der Begründungspflicht, dass der Auftraggeber die nach Unterkriterien aufgeteilten Punkte den abgelehnten Bietern nicht mitgeteilt hat.

Ergebnis

Auch wenn der öffentliche Auftraggeber gemäß Art 100 Abs 2 Unterabs 1 der europäischen Haushaltsordnung die Gründe für die Ablehnung, die Merkmale und Vorteile des Angebots sowie den Namen des Auftragnehmers mitzuteilen hat, darf an die Begründungstiefe der Zuschlagsentscheidung kein allzu strenger Maßstab gesetzt werden.

Praxistipp

Bei der Ausführung der Begründung der Zuschlagsentscheidung ist auf die Festlegungen in der Ausschreibung zu achten: Wurden Subkriterien und deren Gewichtung festgelegt, ist der Auftraggeber verpflichtet, die für das jeweilige Subkriterium vergebenen Punkte in der Zuschlagsentscheidung mitzuteilen.

Karlheinz Moick

Update Vergabe

Neuigkeiten aus der Kanzlei

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Verstärkung unseres JuristenInnenteams

Wir freuen uns über weiblichen Zuwachs in unserem Juristenteam.

Seit Juli 2018 verstärkt uns Frau Mag. Sophie-Anna Werzin als Rechtsanwaltsanwärterin. Der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit liegt im Vergaberecht, im angrenzenden öffentlichen Recht und im Vertragsrecht.

Sophie-Anna Werzin verfügt über mehrjährige Berufserfahrung als Rechtsanwaltsanwärterin in einer Wiener Wirtschaftskanzlei und als Referentin in der Wirtschaftskammer Österreich.

 


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Verstärkung unseres JuristenInnenteams

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Vergabeverfahren für WGKK abgewickelt

FSR hat für die Wiener Gebietskrankenkasse ein EU-weites zweistufiges Verhandlungsverfahren im Oberschwellenbereich erfolgreich abgewickelt. Kürzlich erfolgte der Zuschlag an den Bestbieter. Auftragsgegenstand: Erbringung von Zahntechnikerdienstleistungen samt Lieferlogistik für 8 Zahngesundheitszentren der WGKK in Wien.


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Vergabeverfahren für WGKK abgewickelt

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Neues Bauträgerprojekt in 1160 Wien

Die Neuraum R/H Wien & Heindl-Holding GmbH errichtet im Herzen Ottakrings ein Projekt mit über 3.000 m² Wohnnutzfläche und vertraut in der Abwicklung auf FSR.

Details folgen…


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Neues Bauträgerprojekt in 1160 Wien

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Fachvortrag am 04.12.2018: Wege aus dem Vergaberecht im BVergG 2018

Wann ist eine Beschaffung öffentlich auszuschreiben, wann nicht? Das Bundesvergabegesetz 2018 bringt zahlreiche Neuerungen – insbesondere auch bei den Tatbeständen für Ausnahmen und Verfahrenserleichterungen.

Sebastian Feuchtmüller ist Fachvortragender beim Business-Circle Seminar „Wege aus dem Vergaberecht nach BVergG 2018“ am 04.12.2018 in Wien.

Nähere Informationen zu Programm und Anmeldung:  https://businesscircle.at/vergabe-ausschreibung/seminar/wege-aus-dem-vergaberecht-nach-bverg-2018#


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Fachvortrag am 04.12.2018: Wege aus dem Vergaberecht im BVergG 2018

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FSR betreut Portfolio-Ankauf

FSR unterstützt einen niederösterreichischen Projektentwickler beim Erwerb eines Portfolios von neun Immobilien von einer Versicherungsgesellschaft im Raum Niederösterreich.


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FSR betreut Portfolio-Ankauf

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Notariatskammern sind öffentliche Auftraggeber

Update Vergabe:

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Wir freuen uns über weiblichen Zuwachs in unserem Juristenteam.

Seit Juli 2018 verstärkt uns Frau Mag. Sophie-Anna Werzin als Rechtsanwaltsanwärterin. Der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit liegt im Vergaberecht, im angrenzenden öffentlichen Recht und im Vertragsrecht.

Sophie-Anna Werzin verfügt über mehrjährige Berufserfahrung als Rechtsanwaltsanwärterin in einer Wiener Wirtschaftskanzlei und als Referentin in der Wirtschaftskammer Österreich.

 

Vergabeverfahren für WGKK abgewickelt

FSR hat für die Wiener Gebietskrankenkasse ein EU-weites zweistufiges Verhandlungsverfahren im Oberschwellenbereich erfolgreich abgewickelt. Kürzlich erfolgte der Zuschlag an den Bestbieter. Auftragsgegenstand: Erbringung von Zahntechnikerdienstleistungen samt Lieferlogistik für 8 Zahngesundheitszentren der WGKK in Wien.

Neues Bauträgerprojekt in 1160 Wien

Die Neuraum R/H Wien & Heindl-Holding GmbH errichtet im Herzen Ottakrings ein Projekt mit über 3.000 m² Wohnnutzfläche und vertraut in der Abwicklung auf FSR.

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Fachvortrag am 04.12.2018: Wege aus dem Vergaberecht im BVergG 2018

Wann ist eine Beschaffung öffentlich auszuschreiben, wann nicht? Das Bundesvergabegesetz 2018 bringt zahlreiche Neuerungen – insbesondere auch bei den Tatbeständen für Ausnahmen und Verfahrenserleichterungen.

Sebastian Feuchtmüller ist Fachvortragender beim Business-Circle Seminar „Wege aus dem Vergaberecht nach BVergG 2018“ am 04.12.2018 in Wien.

Nähere Informationen zu Programm und Anmeldung:  https://businesscircle.at/vergabe-ausschreibung/seminar/wege-aus-dem-vergaberecht-nach-bverg-2018#

FSR betreut Portfolio-Ankauf

FSR unterstützt einen niederösterreichischen Projektentwickler beim Erwerb eines Portfolios von neun Immobilien von einer Versicherungsgesellschaft im Raum Niederösterreich.

Fachbeitrag Immobilientransaktionen (Handbuch für Immobilienverwalter und Bauträger)

Benedikt Stockert und Alexander Hock widmen sich im neu erschienenen Handbuch „Haftungsminimierung in der Immobilienverwaltung“ (WEKA-Verlag) praxisnahe Fragen rund um

  • An- und Verkauf von Immobilen
  • rechtliche Due Diligence bei Immobilientransaktionen sowie
  • Grundzüge der Immobilienbewertung.

Gerne unterstützen wir auch Sie in Ihrem Projekt!

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honorar

Hervorragende Beratung rechtfertigt eine angemessene Abgeltung.
Ob die Honorierung nach Stundensatz, Pauschale, den Bestimmungen
des Rechtsanwaltstarifgesetzes oder in einer anderen Form erfolgt,
ist Vereinbarungssache.

Wir legen besonderes Augenmerk auf glasklare Kostentransparenz.
Dies nicht zuletzt, weil wir auf Ihre Weiterempfehlung setzen.

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Feuchtmüller Stockert Rechtsanwälte
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